Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 12.10.2007 - S 37 AS 1151/07 ER |
Zitiervorschläge
SG Hildesheim, Entscheidung vom 12. Oktober 2007 - S 37 AS 1151/07 ER (https://dejure.org/2007,117912)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Hildesheim, 12.10.2007 - S 37 AS 1151/07
Wegen des Gebots der Gewährung effektiven Rechtsschutzes (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) ist vom Grundsatz des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache aber eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später mögli-cherweise nicht wieder gutzumachende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74). - LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2006 - L 6 AS 136/06
Antrag auf Förderung einer Ausbildung als Umschulung; Zweitausbildung als von …
Auszug aus SG Hildesheim, 12.10.2007 - S 37 AS 1151/07
Bereits hieraus folgt, dass die Ausbildung der Antragstellerin dem Grunde nach förde-rungsfähig im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 ist, denn entscheidend ist allein die nach dem BAföG abstrakte, also vom konkreten Sachverhalt losgelöste Förderungsfähigkeit (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 5. Mai 2006 - L 6 AS 136/06 ER).